Fairer Wettbewerb in der Verkehrsbranche ist leider immer noch keine Selbstverständlichkeit. Das sollte er aber sein. Dazu würde gehören, der Qualifikation der Beschäftigten, deren Lohn- und Sozialstandards und einer bestmöglichen Qualität einen hohen Stellenwert einzuräumen. Insbesondere für Auftraggeber, die mit Geldern der öffentlichen Hand Leistungen bestellen und damit Vorbildfunktion haben, sollte das selbstverständlich sein.
Doch in der Praxis drohen Beschäftigten beim Betreiberwechsel regelmäßig Arbeitsplatzverluste, Versetzungen an andere, weit entfernte Arbeitsorte oder Verschlechterungen bei Einkommen und Beschäftigungsbedingungen. Keine guten Voraussetzungen, um die Branche fit für die Verkehrswende zu machen, für die in Zukunft noch viel mehr gut qualifizierte Beschäftigte benötigt werden als heute schon.
Dabei nehmen in europäischen und nationalen Regelungen Kriterien zu Sozialstandards eine wichtige Rolle ein und schaffen Spielräume, die genutzt werden müssen. Dazu ist jedoch politischer Wille gefordert. Darauf arbeitet mobifair unermüdlich hin – bei Aufgabenträgern, Gesetzgebern und allgemein in der Verkehrsbranche. Zum Beispiel mit einem Vergleich von Landestariftreuegesetzen.
Vergabekalender SPNV
mobifair beobachtet und begleitet Verkehrsausschreibungen seit vielen Jahren. Der Vergabekalender SPNV bündelt dazu viele nützliche Informationen. Darin werden nicht nur die derzeit laufenden und zukünftigen Ausschreibungen erfasst, sondern auch hinsichtlich Sozialstandards ausgewertet. Das macht ihn einzigartig. Außerdem zeigt er, an welcher Stelle im Verfahrensablauf sich die jeweilige Vergabe aktuell befindet. Dies ist für Betroffene wichtig, um Einfluss auf den Schutz ihrer Beschäftigungsbedingungen nehmen zu können. Denn allgemein gilt: Je früher, desto besser.
Vergabeleitfaden
Als Unterstützung für die praktische Arbeit aller im Vergabeverfahren beteiligten Personen hat mobifair einen Vergabeleitfaden erstellt. Letztlich sollen damit vorrangig diejenigen eine Chance am Markt erhalten, die gute Beschäftigungsbedingungen respektieren, schützen und ausbauen wollen. Der Leitfaden zur Vergabe von Verkehrsdienstleistungen wurde mit Unterstützung von Rechtsanwalt Prof. Wolfgang Trautner erarbeitet und zeigt, was alles rechtssicher möglich ist. Für „Ausreden“ bleibt da kein Platz mehr.
Die gedruckte Broschüre kann direkt bei info@mobifair.eu angefordert werden.