mobifair und die EVG setzen die Gespräche mit den Verkehrsminister*innen der Bundesländer fort. Diese Woche mit Özlem Ünsal, die seit Juli 2023 Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung des Landes Bremen ist. Dabei ging es vor allem um den Bremer Nahverkehr inklusive der Werke, aber auch um den Fachkräftemangel und den Hafen-Güterverkehr.
Beim Ausschreibungswettbewerb im Nahverkehr setzt sich mobifair für ein Umdenken ein. Nach 28 Jahren Wettbewerb ein Marktanteil von unter 10% bei den „echten“ privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen sei keine Erfolgsgeschichte, so mobifair-Vorstand Dirk Schlömer. Stattdessen konkurrierten überwiegend Unternehmen in öffentlichem (in- und ausländischem) Eigentum um Aufträge und öffentliche Gelder. Der Wettbewerb in dieser Form funktioniere offensichtlich nicht, wie die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten. Vergabeverfahren wurden zuletzt immer langwieriger, komplexer, weniger plan- und kalkulierbar und kostenintensiver. Und immer öfter werden geforderte Leistungen nicht erbracht. So wurde gerade Ende Januar angekündigt, dass der Verkehrsvertrag über das Hansenetz mit dem Unternehmen Metronom wegen großer Probleme hinsichtlich Auskömmlichkeit, Qualität und Zuverlässigkeit des Angebots aufgehoben und neu vergeben werden soll. Das betrifft auch die Strecke Hamburg-Bremen. Die Lösung für diese Probleme sei sicher nicht „noch mehr Preiswettbewerb“, sondern ein Umdenken hin zu Qualität und Stabilität.
Auch die Zukunft des DB-Werks Bremen sowie mögliche Instandhaltungskapazitäten für die kommenden Alstom-Züge des Expresskreuznetzes Bremen/Niedersachen wurden thematisiert. Senatorin Ünsal sagte Unterstützung zu und nahm die Einladung zu weiteren Gesprächen an.
Zudem war das 49-Euro-Deutschlandtickets ein wichtiges Gesprächsthema. Die Bremer Senatorin berichtete, dass die kürzliche Einigung bezüglich Preisstabilität für jedes Jahr durch Nutzung der Restmittel schwierig war. Allerdings bedarf es für die zukünftigen Vereinbarungen für die Jahre ab 2025 zwischen Bund und Ländern einer gemeinsamen Kraftanstrengung. Bremen sei gewillt das Deutschlandticket dauerhaft zu erhalten. Zudem prüft Bremen einen 29-Euro-Sozialtarif für das Deutschlandticket einzuführen. Wichtig ist aus Sicht von mobifair und der EVG, dass die Finanzierung des Tickets auch in den kommenden Jahren von Bund und Ländern gesichert wird und es möglichst preisstabil bleibt. Angesichts der großen Nachfrage nach dem Deutschlandticket muss es aber auch darum gehen, das Angebot auszubauen. Die Bereitstellung der dafür notwenigen zusätzlichen Bundes- und Landesmittel ist leider derzeit nicht wahrscheinlich.
Angesichts der großen Bedeutung des Hafens ging es auch um den Schienengüterverkehr von und nach Bremerhaven. Wegen der hohen Auslastung ist der Ausbau für mehr Schienenkapazitäten notwendig. Deshalb ist auch die ab 2027 geplante Sanierung des Hochleistungskorridors Bremen-Bremerhaven wichtig.
Hinsichtlich des auch in Bremen zunehmenden Fachkräftemangels im Verkehrssektor wurde ein „Runder Tisch Fachkräfte-Offensive“ nach dem Vorbild Bayerns angeregt.
An dem Gespräch nahmen der EVG-Vorsitzende Martin Burkert, der stellvertretende Bremer EVG-Landesverbandsvorsitzende Ronald Ditte, der Vorsitzende von mobifair, Dirk Schlömer sowie Dirk Bohlmann aus EVG-Geschäftsstelle Bremen teil.
