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Betriebsaufnahmen und Personalübergang 2022

Am kommenden Wochenende findet wieder der große Fahrplanwechsel statt. Im SPNV ist die Betriebsaufnahme meistens auch der Endpunkt einer Ausschreibung, die Jahre zuvor begonnen wurde. mobifair hat sich angesehen, bei welchen Ausschreibungen ein Personalübergang vorgegeben war und ob es zu einem Wechsel des Betreibers gekommen ist. Die Ergebnisse zeigt eine Landkarte, die auch Betriebsaufnahmen während des Jahres enthält.

Die positive Nachricht: Bei den Netzen, die jetzt in Betrieb gehen, war die Vorgabe eines Personalübergangs, wie ihn § 131, Abs. 3 GWB fordert, bereits die Regel, darunter sehr große Netze wie die S-Bahn Hannover, Elbe-Spree und die Augsburger Netze. Die gesetzliche Regelung hat letztlich breite Akzeptanz gefunden. Jedoch ist damit noch nicht alles so, wie es sein sollte und das zeigt sich auch bei den Betriebsaufnahmen, die oft mit Startschwierigkeiten einher gehen. Zum Einen galt die Vorgabe nur für Triebfahrzeugführer*innen, Kundenbetreuer*innen im Nahverkehr und Disponent*innen, nicht jedoch für Beschäftigte in der Werkstatt, dem Vertrieb oder der Verwaltung. Zum Anderen war und ist die Wechselbereitschaft der Kolleg*innen häufig gering, weil nach wie vor Einbußen bei den Beschäftigungsbedingungen drohen und deren langfristiger Schutz fehlt (kein „sozialgeschützter“ Personalübergang). Die Folgen des ohnehin schon großen Personalmangels werden dadurch noch verschlimmert.

Aktuell drohen etwa bei der Übernahme eines Loses der Augsburger Netze durch Go-Ahead Zugausfälle und Schienenersatzverkehr, weil neben einigen Fahrzeugen auch Personal fehlt. Das Schlimmste kann, wie es derzeit aussieht, verhindert werden, weil DB Regio und die Weser-Ems-Eisenbahn einige komplette Zuggarnituren inkl. Personal im Auftrag von Go-Ahead bereitstellen.

Das Gegenteil einer Betriebsaufnahme, die Einstellung einer Leistung, gibt es in Baden-Württemberg: Der erst 2021 eingeführte Lokführerpool, mit dem personelle Engpässe durch das Land kompensiert werden sollten, wird zum Jahresende vorzeitig wieder abgeschafft. Medienberichten zufolge seinen zwischen August 2021 und Dezember 2022 nur 21 Lokführer abgerufen worden. Die EVU hätten demnach eher auf Personaldienstleister zurück gegriffen als auf den Landespool. mobifair hat das rund 2,4 Millionen Euro teure Projekt von Anfang an kritisiert als „eine umständliche Lösung für ein Problem, das zu einem großen Teil hausgemacht ist.“  (mobifair hat berichtet.) Besser wäre es gewesen und ist es noch mehr denn je, auf einen sozialgeschützten Personalübergang für alle Beschäftigten, eine hohe Ausbildungsquote und robuste Personalkonzepte bei allen Ausschreibungen zu setzen.

Hier gibt es die Landkarte zu den Betriebsaufnahmen 2022 als PDF-Datei.