mobifair-Mitglieder treffen sich in Fulda

Eine erfolgreiche Bilanz konnten Präsidium und Vorstand von mobifair bei der jährlichen Mitgliederversammlung des Vereins ziehen. Helmut Diener, Vorsitzender des Vorstands, informierte die Delegierten über Arbeit, Aktionen und Projekte im vergangenen Jahr. Schwerpunkte waren unter anderem die Marktbereiche Fernbusse sowie grenzüberschreitende Zugfahren. Leiharbeit und Werkverträge sind ebenfalls hoch brisante Themen, die mobifair weiter in den Fokus seiner Arbeit stellen wird.

Zu den Mitgliedern, die Präsident Jörg Krüger in Fulda begrüßen konnte, zählte auch DGB-Bundesvorstand Stefan Körzell. Körzell stellte in seiner Rede vor den Delegierten ebenfalls die Themen Leiharbeit und Werkverträge in den Mittelpunkt. Auch in der Verkehrsbranche würden diese Instrumente immer öfter missbraucht und zunehmend unübersichtlich. Es gäbe eine schleichende Ausweitung von Werkverträge, Subunternehmertum und Leiharbeit, so Körzell.
Im vergangenen Jahr arbeiteten nach seinen Angaben rund eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Leiharbeit, davon allen 300.000 in den Bereichen Verkehr, Logistik und Sicherheit. „Es besteht dringender Handlungsbedarf, wenn massenhaft Stammarbeitsplätze ersetzt, Tarifverträge unterlaufen und die Mitbestimmung ausgehöhlt wird. Wir haben im Ergebnis in Deutschland einen gespaltenen Arbeitsmarkt mit dem größten Niedriglohnsektor Europas“. Das neue Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen bringe nur leichte Verbesserungen, es sei keinesfalls ausreichend. Beispielsweise bei der Höchstüberlassungsdauer müsse gehandelt werden. Er forderte unter anderem konsequente Sanktionen bis hin zum Lizenzentzug für Leiharbeitsfirmen, um die Auswüchse in diesem Markt bekämpfen zu können. Die Arbeit von mobifair sei in diesem Zusammenhang äußerst wichtig. Handlungsbedarf bestehe auch bei der Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Transitbereich. Lkw- und Busfahrer, die in Deutschland unterwegs seien, müssten Mindestlohn erhalten. Er nannte als Beispiel Frankreich, das konsequenter vorgehe. Körzell gratulierte mobifair zum zehnjährigen Jubiläum und betonte, dass mobifair ein wichtiger Partner der Gewerkschaften im Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping sei.

Über die künftige Arbeit von mobifair und den Haushaltsplan 2017 informierte Vorstand Heinz Fuhrmann die versammelten Vereinsmitglieder. Präsidiumsmitglied MdL Dirk Schlömer betonte in seinem Abschiedswort die künftige Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit, wie sie mobifair bereits verstärkt praktiziere. In den zehn Jahren des Bestehens habe man bereits sehr effektiv Lohn- und Sozialdumping bekämpft, weitere Anstrengungen müssten aber auch auf europäischer Ebene unternommen werden.

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