16. Januar 2014 – Wie steht es nach der Liberalisierung des Schienenverkehrsmarktes mit den Beschäftigungsbedingungen bei Eisenbahnunternehmen? Sind Unternehmen der Branche tatsächlich versucht, sich über Lohn und Sozialdumping Wettbewerbsvorteile zu verschaffen? mobifair hat im Rahmen eines Projektes recherchiert.
Deutlich wurde, dass gravierende Gehaltsunterschiede in den untersuchten Unternehmen bestehen. Um konkurrenzfähig zu sein, werden darüber hinaus Lohnzahlungen und die Einhaltung von Sozialvorschriften „individuell“ geregelt – teilweise in sehr dehnbaren Grenzen. Auch die Beachtung der Arbeitszeiten – insbesondere von Triebfahrzeugführern stellt ein Problem dar. Im Rahmen der Recherchen verdichteten sich Hinweise, dass gerade auf den Strecken aus dem europäischen Ausland nach Deutschland sich Verstöße gegen geltende Arbeitszeitregelungen häufen. Das betrifft auch Transitrouten.
Als weiteres Problem wurde deutlich, dass mangelnde Kontrollen solche Vergehen leicht machen. Wie Meldungen von mobifair an die zuständigen Behörden in Sachen Arbeitszeit- und Ruhezeitverstöße zeigten, das schon die Zuständigkeit nicht klar geregelt ist, geschweige denn das Kontrollwesen. In der Regel verwiesen die angeschriebenen Behörden jeweils auf die eigene Unzuständigkeit und die Zuständigkeit einer anderen Behörde, die dann meist ebenfalls weiterverwies. Hier müssen dringend klare Regelungen geschaffen werden, mahnt mobifair. Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeitvorschriften sind kein Kavaliersdelikt, sondern gefährden die Sicherheit des Schienenverkehrs.