17. August 2012 – Lohn- und Sozialdumper haben es schwer im schweizerischen Schienenverkehr. Eine hohe Kontrolldichte sorgt dafür, dass Arbeitszeitverstöße und schlechte Arbeitsbedingungen leichter aufgedeckt werden können als hierzulande. „Ein vorbildliches System“, sagt mobifair-Geschäftsführer Helmut Diener.
Vertreter von mobifair und der Gewerkschaft EVG trafen sich in Bern mit Vertretern der SEV, der Gewerkschaft des Verkehrspersonals, um sich aus erster Hand über das Kontrollsystem zu informieren. Ziel ist es, eine entsprechende politische Initiative in Deutschland zu starten, um ein ähnliches Verfahren zu etablieren.
„Verglichen mit der Schweiz herrscht in Deutschland ein riesiges Durcheinander“, sagt Helmut Diener. Im Nachbarland kontrolliert das Bundesamt für Verkehr flächendeckend und legt einen jährlichen Bericht vor, in dem alle Einzelheiten transparent gemacht werden. Die Initiative ging vor einigen Jahren von der SEV aus, nachdem Fälle bekannt wurden, in denen Lokführer im grenzüberschreitenden Verkehr mehr als 20 Stunden unterwegs waren. Das Schweizer Verkehrsministerium verpflichtete daraufhin das Bundesamt für Verkehr zu verstärkten Kontrollen und der Offenlegung der Ergebnisse.
In Deutschland sind nach Angaben von Diener nicht einmal die Zuständigkeiten klar geregelt. Bund, EBA und Länder schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. EVG und mobifair wollen eine „Kontrollinitiative“, damit die Aufgaben des EBA überprüft und erweitert werden und das Amt eine entsprechende Rolle im deutschen Schienenverkehr übernehmen kann.
Das vollständige Sicherheitskonzept des BAV ist unter www.bav.admin.ch abzurufen.
Peter Moor-Trevisan, SEV, Helmut Diener, mobifair, Karl-Heinz Zimmermann, EVG und Giorgio Tuti, Präsident der SEV (von links)
